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Aktuelle Nachrichten und Rechtsprechung für Sie zusammengestellt.

Expertise:

krfacts Spezialausgabe 21. April 2020, Update zum 09. April 2020

COVID-19: Vertragsrecht und Überbrückungskredite

Spezialausgabe Vertragsrecht und Überbrückungskredite: Im Zusammenhang mit dem Coronavirus (COVID-19) und der damit einhergehenden Gegebenheiten ergeben sich neue rechtliche Fragestellungen, deren Beantwortung die Fachwelt momentan vor schwierige Aufgaben stellt. Angesichts der höchst komplexen Situation versuchen wir, möglichst einfache Informationen zu den rechtlichen Themen zu geben. In dieser Spezialausgabe des krfacts werden das Vertragsrecht (I.) und die durch Bundesratsverordnung gewährten Überbrückungskredite (II.) dargestellt.

Dr. iur. Markus Kaufmann, Luca Eigensatz

21.04.2020
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krfacts Spezialausgabe 21. April 2020

Leistungsstörungen aufgrund der COVID-19 Pandemie: Private Schiedsgerichte können effizient und kompetent entscheiden

Die COVID-19 Pandemie hat in der Schweiz und international grosse Auswirkungen auf die Wirtschaft. Tausende Verträge können überhaupt nicht oder nicht im vorgesehenen Rahmen eingehalten werden. Es besteht Unsicherheit über die finanziellen und rechtlichen Folgen solcher Leistungsstörungen. Branchen- und Wirtschaftsverbände rufen ihre Mitglieder zurecht dazu auf, einvernehmliche Lösungen zu finden. Oft wird das gelingen, doch es ist davon auszugehen, dass zahlreiche Streitigkeiten von einer neutralen Instanz beurteilt werden müssen. Die private Schiedsgerichtsbarkeit kann helfen, diesen erhöhten Bedarf an Entscheiden effizient zu meistern. Schiedsgerichte können zeitnah und verbindlich entscheiden und so relativ schnell für Rechtssicherheit zwischen den Parteien sorgen.

Dr. iur. Irma Ambauen, Hubert Rüedi

21.04.2020
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krfacts Spezialausgabe 21. April 2020 - Update zum 09. April 2020

COVID-19: Massnahmen im Gesundheitswesen

Die vom Bundesrat zum Schutz der Bevölkerung im Zusammenhang mit der Ausbreitung des Coronavirus getroffenen Massnahmen haben auch Auswirkungen auf die Akteure im Gesundheitswesen. Mit dem vorliegenden krfacts möchten wir Sie gerne über 1) die Verschiebung von nicht dringenden Eingriffen und Therapien, 2) die Ausfuhrkontrollen von Schutzausrüstung, 3) die Versorgung mit wichtigen medizinischen Gütern und 4) die Patientenverfügungen informieren.

Andrea Meule

21.04.2020
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krfacts Spezialausgabe 21. April 2020 - Update zum 09. April 2020

COVID-19: Kurzarbeit

Nachstehend haben wir die wichtigsten Informationen zur Kurzarbeit zusammengestellt. Zudem finden Sie in kursiv die Neuerungen per 17. April 2020 betreffend besonders gefährdete Personen.

Raffael Steger

21.04.2020
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krfacts Spezialausgabe 17. April 2020

COVID-19: Maßnahmen im Insolvenz- und Verfahrensrecht

Am 18. März 2020 beschloss der Bundesrat für den Bereich des Schuldbetreibungs- und Konkursrechts den ausserordentlichen Rechtsstillstand. Dieser gilt vom 19. März 2020 bis 04. April 2020 und betrifft das gesamte Gebiet der Schweiz. Seit dem 05. April 2020 gelten die ordentlichen Betreibungsferien, die am Sonntag 19. April 2020 enden. Während der Zeit des Rechtsstillstands und der Betreibungsferien werden grundsätzlich keine Betreibungshandlungen vorgenommen, d.h. Zahlungsbefehle werden beispielsweise nicht zugestellt. Von dieser Regelung sind jedoch Ausnahmen möglich, insbesondere wenn es um unaufschiebbare Maßnahmen zur Erhaltung von Vermögensgegenständen geht.

Dr. iur. Irma Ambauen, Dr. iur. Davide Pinelli

17.04.2020
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krfacts Spezialausgabe 09. April 2020

COVID-19: Missbrauch der Corona-Kredite und deren strafrechtliche Folgen

Am 26. März 2020 ist in Folge des Coronavirus die Verordnung zur Gewährung von Krediten und Solidarbürgschaften (COVID-19-Solidarbürgschaftsverordnung) in Kraft getreten. Gemäss dieser Verordnung sollen den Unternehmen mit Hilfe von Überbrückungskrediten ausreichend Liquidität zur Verfügung gestellt werden, damit sie trotz Corona-bedingten Umsatzeinbussen ihre laufenden Fixkosten decken können. Diese zusätzliche Massnahme stellt mit den vom Bundesrat bereits beschlossenen Massnahmen im Bereich der Kurzarbeit sowie dem COVID-Erwerbsersatz zur Deckung der Lohnkosten ein umfassendes Massnahmenpaket zur Abfederung der wirtschaftlichen Folgen der Corona-Pandemie dar.

Dr. iur. Davide Pinelli, Dr. iur. Markus Kaufmann

09.04.2020
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krfacts Spezialausgabe 09. April 2020

COVID-19: Auswirkungen des Coronavirus auf das Bau-und Immobilienrecht im Lichte des behördlich angeordneten Lockdowns

Das Coronavirus hat unseren Alltag zurzeit fest im Griff. Um das Coronavirus einzudämmen, hat der Bundesrat auf dem Verordnungsweg diverse Massnahmen angeordnet und es ist noch ungewiss, ob weitere, strengere Massnahmen folgen werden. Die erlassenen Massnahmen zeitigen bereits heute ihre Auswirkungen auf verschiedene Rechtsbereiche, man denke an die Kurzarbeitsentschädigung. Auch das Bau- und Immobilienrecht ist von den Massnahmen des Bundes zur Eindämmung des Coronavirus betroffen.

Dr. iur. Davide Pinelli, Mathias Birrer

09.04.2020
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krfacts Ausgabe 03. April 2020

UPDATE Nr. 1 COVID-19: Diverse rechtliche Fragen

Zur Abfederung der wirtschaftlichen Folgen hat der Bundesrat am 25. März 2020 und am 27. März 2020 weitere Massnahmen beschlossen. Nachfolgend werden einzelne Massnahmen im Sinne einer kurzen Übersicht und schwerpunktmässig zusammengefasst. Diese Liste beansprucht keine Vollständigkeit.

Raffael Steger

03.04.2020
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krfacts Ausgabe 25. März 2020

COVID-19: Diverse rechtliche Fragen

Seit der Inkraftsetzung der Verordnung zur Bekämpfung des Coronavirus (COVID-19) vom 28. Februar 2020 durch den Bundesrat sind die Auswirkungen auf die schweizerische Wirtschaft sofort spürbar geworden. Es stellen sich viele rechtliche Fragen, beispielsweise in den Bereichen Kurzarbeit und Erwerbsersatzentschädigung, im Schuldbetreibungs- und Konkursrecht, im Zivil- und Verwaltungsverfahren, im allgemeinen Arbeitsrecht oder Vertragsrecht. Eine Aufarbeitung diverser arbeitsrechtlicher Fragen finden Sie bereits in unserem früheren krfacts „Arbeitsrecht und Coronavirus“. Nachfolgend sollen ausgewählte Fragen zu den vorerwähnten Themenkurz zusammengefasst werden.

Raffael Steger

25.03.2020
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KMU-Magazin Nr. 01/02, Januar/Februar 2020

Retrozessionen und ihre Rechtswirkungen

Dieser Artikel soll zunächst die bundesgerichtliche Rechtsprechung zur strafrechtlichen Relevanz von Retrozessionen im Finanzbereich aufzeigen und anschliessend mit einem Beispiel deren mögliche strafrechtliche Auswirkung im Baubereich darstellen.

Mathias Birrer, Dr. iur. Davide Pinelli

05.03.2020
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