Publikationen

Zum sozialen Fundament unseres Staates gehören neben der AHV und der IV sowie den Hilflosenentschädigungen auch die Ergänzungsleistungen (kurz EL). Wenn die Renteneinkünfte und das Vermögen nicht ausreichen, um die minimalen Lebenskosten zu decken, ist zu prüfen, ob ein Anspruch auf Ergänzungsleistungen gegeben ist.

Dr. iur. Markus Kaufmann, Andrea Meule

Können Mitarbeiter die in einer Weiterbildung erlangten Fähigkeiten in ihrem Berufsalltag nicht anwenden, besteht die Gefahr, dass sie kündigen. In diesem Zusammenhang stellt sich die Frage, ob und wenn ja, welche Weiterbildung finanziert werden sollte und in welchen Fällen eine mögliche Rückzahlungsverpflichtung vereinbart werden sollte.

Raffael Steger, Luca Eigensatz

Building Information Modelling (BIM) ist eine Methode zur Digitalisierung der Planungs-, Ausführungs-, Nutzungs- und Rückbauphase von Bauwerken. Der Beitrag beleuchtet die rechtlichen Aspekte, die bei der Ansammlung und dem Austausch der dafür notwendigen Daten zu berücksichtigen sind.

Dr. iur. Davide Pinelli, Mathias Birrer

Die Eidgenössische Volksinitiative «Für verantwortungsvolle Unternehmen – zum Schutz von Mensch und Umwelt» (sog. Konzernverantwortungsinitiative) wurde am 29. November 2020 abgelehnt. Folglich wird der indirekte Gegenvorschlag der Bundesversammlung umgesetzt. Neben den geplanten Gesetzesänderungen im Obligationenrecht (OR) liegt mittlerweile der Vorentwurf der dazugehörenden Bundesratsverordnung vor. Obschon die Referendumsfrist gegen die geplante Gesetzesänderung im OR und auch die Vernehmlassungsfrist für die neue Bundesratsverordnung noch laufen, ist es sinnvoll, sich bereits heute einen ersten Überblick über die möglichen künftigen Pflichten und die davon betroffenen Unternehmen zu verschaffen.

Andrea Meule, Dr. iur. Davide Pinelli, Luca Eigensatz

Seit dem 27. September 2020 ist das Covid-19-Gesetz in Kraft. Bekanntlich wird am 13. Juni 2021 über dieses Gesetz eine Volksabstimmung durchgeführt. Das Gesetz bietet die Grundlage für den Bundesrat, um gestützt darauf in den Verordnungen die „Covid-19-Massnahmen“ anzuordnen. In der vorliegenden Ausgabe des krfacts werden im Sinne eines Updates ausgewählte geltende Regelungen des Bundes beleuchtet bzw. erwähnt. Stand: 10. Juni 2021

Luca Eigensatz, Andrea Meule

Auch wenn zahlreiche Bestimmungen des neuen Bundesgesetzes über den Datenschutz (nDSG) nicht neu sind, kommt ihnen doch, nicht zuletzt wegen ausgebauter Durchset- zungsmechanismen, eine neue Bedeutung zu. Der Beitrag zeigt, an welchen Stellen für Schweizer KMU Handlungsbedarf besteht.

Dr. iur. Irma Ambauen, Andrea Meule

In den letzten Monaten hat das Bundesgericht mehrere richtungsweisende Urteile gefällt, welche inskünftig für familienrechtliche Angelegenheiten von Bedeutung sein werden. Die wichtigsten Punkte daraus und auch von früheren Urteilen haben wir für Sie in dieser krfacts-Ausgabe zusammengefasst und in einem Beispiel verdeutlicht.

Luca Eigensatz, Dr. iur. Markus Kaufmann

Mit dem Vaterschaftsurlaub wird Vätern und ihren Familien vor allem in der Startphase nach der Niederkunft unter die Arme gegriffen. Der vorliegende Artikel gibt Auskunft über die Anspruchsvoraussetzungen des Vaterschaftsurlaubs und dessen Entschädigung und beleuchtet einzelne arbeits- und sozialversicherungsrechtliche Auswirkungen und Probleme.

Luca Eigensatz, Raffael Steger

Um die Beschaffungsordnungen von Bund und Kantonen soweit möglich und sinnvoll anzugleichen, wird mit der jüngsten Vergaberechtsrevision das Schweizer Beschaffungswesen umfassend revidiert. Der Beitrag zeigt die Grundlagen des Beschaffungsrechts auf und widmet sich der Revision, welche auf Bundesebene per 1. Januar 2021 in Kraft tritt.

Andrea Meule, Dr. iur. Davide Pinelli

Seit dem 27. September 2020 ist das Covid-19-Gesetz in Kraft. Es bietet die Grundlage für den Bundesrat, um gestützt darauf in den Verordnungen die „Covid-19-Massnahmen“ anzuordnen. In der vorliegenden Ausgabe des krfacts werden im Sinne eines Updates ausgewählte geltende und bereits wieder ausser Kraft gesetzte Regelungen des Bundes beleuchtet bzw. erwähnt. Stand: 18. Januar 2021.

Luca Eigensatz, Raffael Steger