Publikationen

Bei diversen Bundeserlassen treten per 01. Januar und 01. Juli 2022 Änderungen in Kraft. Wir haben für Sie die wichtigsten Neuerungen ausgewählt und kurz zusammengefasst.

Luca Eigensatz, Andrea Meule

Eine Scheidung ist nicht nur ein starker Lebenseinschnitt, sondern kann auch zu komplexen juristischen Fragestellungen führen. Was etwa passiert mit den während der Ehe angespar­ten Vermögenswerten und welche Auswirkungen hat die Trennung auf die Altersvorsorge? Der Beitrag informiert über mögliche Folgen und Stolpersteine.

Luca Eigensatz, Dr. iur. Markus Kaufmann

Veränderungen im Personalbereich treten in unterschiedlicher Art und Weise auf, zielen jedoch immer auf die Beendigung des Arbeitsverhältnisses ab. Die Freistellung des Mitarbeitenden rückt vor allem bei der einvernehmlichen Vertragsaufhebung ins Blickfeld. Auch bei Kündigungen ist vielfach zu beobachten, dass ein weiterer Verbleib des Mitarbeitenden im Betrieb nicht erwünscht ist.

Raffael Steger, Luca Eigensatz

Ende 2020 verabschiedete das Parlament das revidierte Erbrecht. Ziel der Revision war es, den heute vielfältigen Lebensformen gerechter zu werden. Der Artikel befasst sich mit diesen neu gewonnenen Freiheiten und zeigt auf, ob Handlungsbedarf für Erblasser besteht, die bereits mittels letztwilliger Verfügung oder Erbvertrag über ihren Nachlass verfügt haben.

Dr. iur. Markus Kaufmann, Andrea Meule

Zum sozialen Fundament unseres Staates gehören neben der AHV und der IV sowie den Hilflosenentschädigungen auch die Ergänzungsleistungen (kurz EL). Wenn die Renteneinkünfte und das Vermögen nicht ausreichen, um die minimalen Lebenskosten zu decken, ist zu prüfen, ob ein Anspruch auf Ergänzungsleistungen gegeben ist.

Dr. iur. Markus Kaufmann, Andrea Meule

Können Mitarbeiter die in einer Weiterbildung erlangten Fähigkeiten in ihrem Berufsalltag nicht anwenden, besteht die Gefahr, dass sie kündigen. In diesem Zusammenhang stellt sich die Frage, ob und wenn ja, welche Weiterbildung finanziert werden sollte und in welchen Fällen eine mögliche Rückzahlungsverpflichtung vereinbart werden sollte.

Raffael Steger, Luca Eigensatz

Building Information Modelling (BIM) ist eine Methode zur Digitalisierung der Planungs-, Ausführungs-, Nutzungs- und Rückbauphase von Bauwerken. Der Beitrag beleuchtet die rechtlichen Aspekte, die bei der Ansammlung und dem Austausch der dafür notwendigen Daten zu berücksichtigen sind.

Dr. iur. Davide Pinelli, Mathias Birrer

Die Eidgenössische Volksinitiative «Für verantwortungsvolle Unternehmen – zum Schutz von Mensch und Umwelt» (sog. Konzernverantwortungsinitiative) wurde am 29. November 2020 abgelehnt. Folglich wird der indirekte Gegenvorschlag der Bundesversammlung umgesetzt. Neben den geplanten Gesetzesänderungen im Obligationenrecht (OR) liegt mittlerweile der Vorentwurf der dazugehörenden Bundesratsverordnung vor. Obschon die Referendumsfrist gegen die geplante Gesetzesänderung im OR und auch die Vernehmlassungsfrist für die neue Bundesratsverordnung noch laufen, ist es sinnvoll, sich bereits heute einen ersten Überblick über die möglichen künftigen Pflichten und die davon betroffenen Unternehmen zu verschaffen.

Andrea Meule, Dr. iur. Davide Pinelli, Luca Eigensatz

Seit dem 27. September 2020 ist das Covid-19-Gesetz in Kraft. Bekanntlich wird am 13. Juni 2021 über dieses Gesetz eine Volksabstimmung durchgeführt. Das Gesetz bietet die Grundlage für den Bundesrat, um gestützt darauf in den Verordnungen die „Covid-19-Massnahmen“ anzuordnen. In der vorliegenden Ausgabe des krfacts werden im Sinne eines Updates ausgewählte geltende Regelungen des Bundes beleuchtet bzw. erwähnt. Stand: 10. Juni 2021

Luca Eigensatz, Andrea Meule

Auch wenn zahlreiche Bestimmungen des neuen Bundesgesetzes über den Datenschutz (nDSG) nicht neu sind, kommt ihnen doch, nicht zuletzt wegen ausgebauter Durchset- zungsmechanismen, eine neue Bedeutung zu. Der Beitrag zeigt, an welchen Stellen für Schweizer KMU Handlungsbedarf besteht.

Dr. iur. Irma Ambauen, Andrea Meule