Publikationen

Seit der Inkraftsetzung der Verordnung zur Bekämpfung des Coronavirus (COVID-19) vom 28. Februar 2020 durch den Bundesrat sind die Auswirkungen auf die schweizerische Wirtschaft sofort spürbar geworden. Es stellen sich viele rechtliche Fragen, beispielsweise in den Bereichen Kurzarbeit und Erwerbsersatzentschädigung, im Schuldbetreibungs- und Konkursrecht, im Zivil- und Verwaltungsverfahren, im allgemeinen Arbeitsrecht oder Vertragsrecht. Eine Aufarbeitung diverser arbeitsrechtlicher Fragen finden Sie bereits in unserem früheren krfacts „Arbeitsrecht und Coronavirus“. Nachfolgend sollen ausgewählte Fragen zu den vorerwähnten Themenkurz zusammengefasst werden.

Raffael Steger

Dieser Artikel soll zunächst die bundesgerichtliche Rechtsprechung zur strafrechtlichen Relevanz von Retrozessionen im Finanzbereich aufzeigen und anschliessend mit einem Beispiel deren mögliche strafrechtliche Auswirkung im Baubereich darstellen.

Mathias Birrer, Dr. iur. Davide Pinelli

Seit der Inkraftsetzung der Verordnung zur Bekämpfung des Coronavirus (COVID-19) vom 28.02.2020 durch den Bundesrat sind die Auswirkungen auf die schweizerische Wirtschaft sofort spürbar geworden. Betroffen sind vertragliche Beziehungen und es stellen sich im Arbeitsrecht diverse Fragen. Neben betrieblichen Massnahmen, welche sich aufdrängen, sollen auch die wesentlichsten Fragen zum Arbeitsvertrag nachfolgend kurz zusammengefasst werden.

Andrea Meule, Raffael Steger

Bei diversen Bundeserlassen treten per 01. Januar / 01. Juli 2020 Änderungen in Kraft. Wir haben für Sie die wichtigesten Neuerungen ausgewählt und kurz zusammengefasst.

Dr. iur. Markus Kaufmann, Andrea Meule

Der Beitrag zeigt, unter welchen Voraussetzungen berufsorientierte Kosten für die Aus- und Weiterbildung steuerlich abzugsfähig sind, wie Arbeitgeber Weiterbildungsvereinbarungen mit Arbeitnehmern prüfen sollten und auf welche Rahmenbedingungen im Hinblick auf Bundesbeiträge zu achten ist.

Raffael Steger, Dr. iur. Markus Kaufmann

2015 hat die Schweiz Empfehlungen der Groupe d'action financière (GAFI) umgesetzt, welche zur Einführung erhöhter Transparenzvorschriften und Meldepflichten geführt haben. Am 21. Juni 2019 hat das Parlament nun das Bundesgesetz zur Umsetzung von Empfehlungen des Globalen Forums über Transparenz und Informationsaustausch für Steuerzwecke verabschiedet. Nachdem die Referendumsfrist am 10. Oktober 2019 unbenutzt abgelaufen ist, wird das Gesetz bereits auf den 01. November 2019 in Kraft treten. Mit dem neuen Gesetz werden die Transparenzvorschriften erneut verschärft, mit dem Ziel, dass die Schweiz im Rahmen der nächsten vom Global Forum durchgeführten Länderprüfung mit einer guten Note abschneidet.

Andrea Meule, Dr. iur. Markus Kaufmann

Hat ein Gläubiger im Inland oder auch Ausland eine Geldforderung gegen einen Schuldner in der Schweiz, ist diese auf dem Weg der Schuld- und Konkursbetreibung zu vollstrecken. Der Beitrag informiert über die Vorgehensweise.

Dr. iur. Markus Kaufmann, Raffael Steger

Die Energiestrategie 2050 bleibt ein spannungsgeladenes Thema. Vor allem der geforderte Ausbau erneuerbarer Energien birgt Zielkonflikte. Die Bewilligung einer Energieanlage etwa kann dem Interesse am Natur-, Landschafts-, Heimat- oder Ortsbildschutz entgegenstehen. Der Beitrag beschreibt rechtliche Aspekte dieses Spannungsverhältnisses.

Dr. iur. Davide Pinelli

Seit 01. Januar 2019 ist der revidierte Art. 8a Abs. 3 Bst. d SchKG in Kraft. Dieser besagt, dass Dritten von einer Betreibung keine Kenntnis gegeben wird, sofern der Schuldner nach Ablauf einer Frist von drei Monaten seit Zustellung des Zahlungsbefehls ein Gesuch stellt und der Gläubiger nicht innerhalb 20 Tagen den Nachweis erbringt, dass er ein Verfahren zur Beseitigung des Rechtsvorschlages eingeleitet oder der Schuldner gezahlt hat.

Raffael Steger, Dr. iur. Markus Kaufmann

Seit der Inkraftsetzung des Bundesgesetzes über genetische Untersuchungen beim Menschen (GUMG) im Jahr 2007 hat sich die Ausgangslage grundlegend geändert. Bei der Entschlüsselung des Erbgutes haben in den letzten Jahren grosse Fortschritte stattgefunden. Im Gegensatz zu früher lassen sich Gentests heute in kurzer Zeit relativ kostengünstig durchführen. Dementsprechend viele Gentests werden gemacht, was wiederum zu einer grösseren Fülle von sogenannten Überschussinformationen führt. – Die Einhaltung der gesetzlichen Anforderungen betreffend Überschussinformationen ist für Ärztinnen und Ärzte unerlässlich, entsprechend sorgfältig sollte darüber aufgeklärt werden.

Andrea Meule