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Ein Gläubiger im Inland oder Ausland hat eine unbestrittene oder durch einen Gerichtsentscheid festgestellte Forderung gegen einen Schuldner in der Schweiz. Wie kann vorgegangen werden, dass der Gläubiger zu seinem Geld kommt?

Im Zusammenhang mit dem Coronavirus (COVID-19) und den damit einhergehenden Einschränkungen für Unternehmen in verschiedenen Branchen ergeben sich zahlreiche neue und höchst spezifische rechtliche Fragestellungen zum Thema Insolvenz, deren Beantwortung die Fachwelt momentan vor schwierige Aufgaben stellt. Angesichts der komplexen und sich ständig verändernden Situation versuchen wir, verständliche Informationen zu diesen für viele Unternehmen existenziellen Themen zu geben. In dieser Spezialausgabe des krfacts wird zunächst die durch den Bundesrat am 16. April 2020 erlassene COVID-19- Verordnung Insolvenzrecht dargestellt.

Am 18. März 2020 beschloss der Bundesrat für den Bereich des Schuldbetreibungs- und Konkursrechts den ausserordentlichen Rechtsstillstand. Seit dem 05. April 2020 gelten die ordentlichen Betreibungsferien, die am Sonntag 19. April 2020 enden. Von dieser Regelung sind jedoch Ausnahmen möglich.

Seit der Inkraftsetzung der Verordnung zur Bekämpfung des Coronavirus (COVID-19) vom 28. Februar 2020 durch den Bundesrat sind die Auswirkungen auf die schweizerische Wirtschaft sofort spürbar geworden. Es stellen sich viele rechtliche Fragen, beispielsweise in den Bereichen Kurzarbeit und Erwerbsersatzentschädigung, im Schuldbetreibungs- und Konkursrecht, im Zivil- und Verwaltungsverfahren, im allgemeinen Arbeitsrecht oder Vertragsrecht. Eine Aufarbeitung diverser arbeitsrechtlicher Fragen finden Sie bereits in unserem früheren krfacts „Arbeitsrecht und Coronavirus“. Nachfolgend sollen ausgewählte Fragen zu den vorerwähnten Themenkurz zusammengefasst werden.

Hat ein Gläubiger im Inland oder auch Ausland eine Geldforderung gegen einen Schuldner in der Schweiz, ist diese auf dem Weg der Schuld- und Konkursbetreibung zu vollstrecken. Der Beitrag informiert über die Vorgehensweise.

Seit 01. Januar 2019 ist der revidierte Art. 8a Abs. 3 Bst. d SchKG in Kraft. Dieser besagt, dass Dritten von einer Betreibung keine Kenntnis gegeben wird, sofern der Schuldner nach Ablauf einer Frist von drei Monaten seit Zustellung des Zahlungsbefehls ein Gesuch stellt und der Gläubiger nicht innerhalb 20 Tagen den Nachweis erbringt, dass er ein Verfahren zur Beseitigung des Rechtsvorschlages eingeleitet oder der Schuldner gezahlt hat.

Bei diversen Bundeserlassen treten per 01. Januar 2019 Änderungen in Kraft. Wir haben für Sie die wichtigsten Neuerungen ausgewählt und kurz zusammengefasst.

Wer zu Unrecht betrieben wurde konnte in der Vergangenheit zwar die Betreibung stoppen, nicht aber den Registereintrag beseitigen. Das Bundesgericht vereinfacht jetzt die Verteidigungsmöglichkeiten des Betriebenen.

Wann ist eine Rechnung fällig? Muss der Schuldner erst nach 30 Tagen zahlen? Wie oft muss gemahnt werden? Soll ein Inkassounternehmen oder ein Anwalt eingeschaltet werden? Das Thema ist ein Dauerbrenner. Dennoch besteht weiterhin Aufklärungsbedarf.

Anlässlich der DIRO-Fachtagung vom 16./17. Oktober 2008 in Graz hat Herr Rechtsanwalt Mathias Birrer zum Thema Grenzüberschreitende Insolvenzen referiert.