Alle Beiträge zum Stichwort: Miete

Seit dem 11. Mai 2020 werden die Massnahmen im Zuge der COVID-19-Pandemie schrittweise gelockert. Seit der letzten Ausgabe des krfacts – Stand 17. Juni 2020 – hat der Bundesrat weitere Lockerungen erarbeitet. Hinzugekommen sind allerdings am 01. Juli 2020 auch weitere Massnahmen zwecks Eindämmung des Coronavirus. Diese – Stand. 07. Juli 2020 – sollen im Nachfolgenden kurz dargestellt werden.

Seit dem 11. Mai 2020 werden die Massnahmen im Zuge der COVID-19-Pandemie schrittweise gelockert und der Weg zurück zur Normalität geebnet. Zudem hat die Politik diverse Themen in Bezug auf die COVID-19-Pandemie aufgenommen und entsprechende Lösungen erarbeitet. Diese Umstände haben rechtliche Auswirkungen auf verschiedene Themenbereiche. Im Rahmen dieser krfacts Spezialausgabe werden einzelne Themen aufgegriffen und die Auswirkungen der Lockerungen und Änderungen – Stand 17. Juni 2020 – kurz dargestellt.

Die vom Bund erlassenen Massnahmen zur Reduzierung des Coronavirus haben Auswirkungen auf verschiedene Rechtsbereiche. Der Beitrag beleuchtet das Bau- und Immobilienrecht unter dem Aspekt des behördlich angeordneten Lockdowns.

Das Coronavirus hat unseren Alltag zurzeit fest im Griff. Um das Coronavirus einzudämmen, hat der Bundesrat auf dem Verordnungsweg diverse Massnahmen angeordnet und es ist noch ungewiss, ob weitere, strengere Massnahmen folgen werden. Die erlassenen Massnahmen zeitigen bereits heute ihre Auswirkungen auf verschiedene Rechtsbereiche, man denke an die Kurzarbeitsentschädigung. Auch das Bau- und Immobilienrecht ist von den Massnahmen des Bundes zur Eindämmung des Coronavirus betroffen.

Zur Abfederung der wirtschaftlichen Folgen hat der Bundesrat am 25. März 2020 und am 27. März 2020 weitere Massnahmen beschlossen. Nachfolgend werden einzelne Massnahmen im Sinne einer kurzen Übersicht und schwerpunktmässig zusammengefasst. Diese Liste beansprucht keine Vollständigkeit.

Seit der Inkraftsetzung der Verordnung zur Bekämpfung des Coronavirus (COVID-19) vom 28. Februar 2020 durch den Bundesrat sind die Auswirkungen auf die schweizerische Wirtschaft sofort spürbar geworden. Es stellen sich viele rechtliche Fragen, beispielsweise in den Bereichen Kurzarbeit und Erwerbsersatzentschädigung, im Schuldbetreibungs- und Konkursrecht, im Zivil- und Verwaltungsverfahren, im allgemeinen Arbeitsrecht oder Vertragsrecht. Eine Aufarbeitung diverser arbeitsrechtlicher Fragen finden Sie bereits in unserem früheren krfacts „Arbeitsrecht und Coronavirus“. Nachfolgend sollen ausgewählte Fragen zu den vorerwähnten Themenkurz zusammengefasst werden.

Nicht jede Verschmutzung des Bodens ist eine Altlast im Sinne des Gesetzes. Die Belastung von Gebäuden mit gefährlichen Stoffen wie Asbest et cetera fällt beispielsweise nicht unter den Altlastenbegriff. Das ist nicht nur hinsichtlich der Entschädigungsfragen von Bedeutung, sondern bedarf auch der besonderen Berücksichtigung bei Grundstücksübertragungen.

Auf den 01. Januar 2008 treten zahlreiche neue Bestimmungen in Kraft, die im Bereich des Wirtschaftsrechts starke Auswirkungen haben. Die folgende Zusammenstellung gibt Ihnen einen Überblick über die wichtigsten Änderungen für Unternehmen.

Vor beinahe zwanzig Jahren war das Bundesgericht erstmals mit der Frage konfrontiert, ob alle Stockwerkeigentümer einer Gemeinschaft gleich behandelt werden müssten. Es liess die Frage damals offen. Nun hatte das Bundesgericht erneut Gelegenheit, zu dieser Frage Stellung zu nehmen. In einem wegweisenden Urteil vom 16. Juni 2005 (5C.40/2005) bejahte es die Geltung des Gleichbehandlungsgrundsatzes – allerdings in Schranken.

Kreischende Papageien, wuchernde Pflanzen, endlose Grillparties, heftiges Liebesgestöhn: Was Nachbarn vor den Richter treibt.