Alle Beiträge von Andrea Meule

Die vom Bundesrat zum Schutz der Bevölkerung im Zusammenhang mit der Ausbreitung des Coronavirus getroffenen Massnahmen haben auch Auswirkungen auf die Akteure im Gesundheitswesen. Mit dem vorliegenden krfacts möchten wir Sie gerne über 1) die Verschiebung von nicht dringenden Eingriffen und Therapien, 2) die Ausfuhrkontrollen von Schutzausrüstung, 3) die Versorgung mit wichtigen medizinischen Gütern und 4) die Patientenverfügungen informieren.

Seit der Inkraftsetzung der Verordnung zur Bekämpfung des Coronavirus (COVID-19) vom 28.02.2020 durch den Bundesrat sind die Auswirkungen auf die schweizerische Wirtschaft sofort spürbar geworden. Betroffen sind vertragliche Beziehungen und es stellen sich im Arbeitsrecht diverse Fragen. Neben betrieblichen Massnahmen, welche sich aufdrängen, sollen auch die wesentlichsten Fragen zum Arbeitsvertrag nachfolgend kurz zusammengefasst werden.

Bei diversen Bundeserlassen treten per 01. Januar / 01. Juli 2020 Änderungen in Kraft. Wir haben für Sie die wichtigesten Neuerungen ausgewählt und kurz zusammengefasst.

2015 hat die Schweiz Empfehlungen der Groupe d'action financière (GAFI) umgesetzt, welche zur Einführung erhöhter Transparenzvorschriften und Meldepflichten geführt haben. Am 21. Juni 2019 hat das Parlament nun das Bundesgesetz zur Umsetzung von Empfehlungen des Globalen Forums über Transparenz und Informationsaustausch für Steuerzwecke verabschiedet. Nachdem die Referendumsfrist am 10. Oktober 2019 unbenutzt abgelaufen ist, wird das Gesetz bereits auf den 01. November 2019 in Kraft treten. Mit dem neuen Gesetz werden die Transparenzvorschriften erneut verschärft, mit dem Ziel, dass die Schweiz im Rahmen der nächsten vom Global Forum durchgeführten Länderprüfung mit einer guten Note abschneidet.

Seit der Inkraftsetzung des Bundesgesetzes über genetische Untersuchungen beim Menschen (GUMG) im Jahr 2007 hat sich die Ausgangslage grundlegend geändert. Bei der Entschlüsselung des Erbgutes haben in den letzten Jahren grosse Fortschritte stattgefunden. Im Gegensatz zu früher lassen sich Gentests heute in kurzer Zeit relativ kostengünstig durchführen. Dementsprechend viele Gentests werden gemacht, was wiederum zu einer grösseren Fülle von sogenannten Überschussinformationen führt. – Die Einhaltung der gesetzlichen Anforderungen betreffend Überschussinformationen ist für Ärztinnen und Ärzte unerlässlich, entsprechend sorgfältig sollte darüber aufgeklärt werden.

Bei diversen Bundeserlassen treten per 01. Januar 2019 Änderungen in Kraft. Wir haben für Sie die wichtigsten Neuerungen ausgewählt und kurz zusammengefasst.

Mit dem Inkrafttreten des «Tax Cuts and Jobs Act» ist in den USA die bedeutendste Steuerreform seit der Reagan-Ära Wirklichkeit geworden. Der Beitrag beschreibt die Ziele und Konsequenzen der Reform und zeigt, welche Auswirkungen diese auf den Standort Schweiz haben.

Am 25. Mai 2018 tritt die Europäische Datenschutzgrundverordnung (EU-DSGVO: Verordnung (EU) 2016/679 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 27. April 2016 zum Schutz natürlicher Personen bei der Verarbeitung personenbezogener Daten, zum freien Datenverkehr und zur Aufhebung der Richtlinie 95/46/EG (Datenschutz-Grundverordnung), ABl L 119/1) in Kraft. Die EU-DSGVO soll sicherstellen, dass die Rechte natürlicher Personen, die sich in der Europäischen Union (EU) befinden, bei der Verarbeitung von personenbezogenen Daten gewahrt werden. Um dieses Ziel zu erreichen, nimmt die EU auch Unternehmen in die Pflicht, welche ihren Sitz ausserhalb der EU haben. Entscheidend für die Anwendbarkeit der EU-DSGVO ist somit nicht nur, wo die Daten bearbeitet werden, sondern auch woher die Daten stammen. Die EU-DSGVO findet daher auf zahlreiche Schweizer Unternehmen Anwendung.

Das Parlament hat im Jahr 2017 für diverse Bundeserlasse Änderungen per 01.Januar 2018 beschlossen. Wir haben für Sie die wichtigsten Neuerungen ausgewählt und kurz zusammengefasst.

Gemäss Arbeitsrecht soll der Arbeitgeber originär Rechteinhaber sein. Das Urheberrechtsgesetz wiederum sieht als Urheber die natürliche Person beziehungsweise den Schöpfer vor, welcher das Werk geschaffen hat. Wie Unternehmen mit dieser Abweichung am besten umgehen, zeigt dieser Beitrag.