Alle Beiträge zum Stichwort: Schiedsgerichtsbarkeit

«Schlichten vor Richten» ist in der schweizerischen Streitkultur stark verankert. Grundsätzlich darf erst dann ein gerichtliches Verfahren gestartet werden, nachdem die Parteien einen Schlichtungsversuch unternommen haben. Was aber bedeutet der Gang zum Friedensrichter genau? Welche Regeln gelten und wo liegen die Herausforderungen?

Schwei­zer Kapitalgesellschaften können per 1. Januar 2023 gesellschaftsrechtliche Streitigkeiten durch ein Schiedsgericht mit Sitz in der Schweiz entscheiden lassen.

Bei diversen Bundeserlassen treten per 01. Januar / 01. Juli 2021 Änderungen in Kraft. Wir haben für Sie die wichtigsten Neuerungen ausgewählt und kurz zusammengefasst.

Die COVID-19 Pandemie hat in der Schweiz und international grosse Auswirkungen auf die Wirtschaft. Tausende Verträge können überhaupt nicht oder nicht im vorgesehenen Rahmen eingehalten werden. Es besteht Unsicherheit über die finanziellen und rechtlichen Folgen solcher Leistungsstörungen. Schiedsgerichte können zeitnah und verbindlich entscheiden und so relativ schnell für Rechtssicherheit zwischen den Parteien sorgen.

Mit Urteil vom 29. Juni 2017 wies das Bundesgericht die Schiedsbeschwerde von Michel Platini gegen den Entscheid des Tribunal Arbitral du Sport (TAS) ab. Das Bundesgericht begründete das Urteil eingehend. Es erinnerte dabei anzahlreiche generelle Prinzipien seiner Rechtsprechung zur Schiedsbeschwerde. Gleichzeitig liess es einzelne Fragen unbeantwortet. Interessant sind insbesondere die bundesgerichtlichen Erwägungen zur anwendbaren lex arbitri,die im Folgenden näher erläutert werden.

Unklare oder gar widersprüchliche Gerichtsstands- oder Schiedsklauseln führen in vielen Fällen zu einem Streit um die gerichtliche Zuständigkeit. Es lohnt sich daher, der Gerichtsstands- oder Schiedsklausel bei Vertragsabschluss gebührende Aufmerksamkeit zu schenken. Ein Überblick.

Ob man einen Konflikt durch Verhandlung, Mediation, durch Anrufung eines staatlichen Gerichts oder eines Schiedsgerichts beilegt, liegt bei vertraglichen Streitigkeiten meist in der Hand der Parteien. Von den Gestaltungsmöglichkeiten, welche die Parteien bei der Streitbeilegung hätten, wird jedoch wenig Gebrauch gemacht.