Alle Beiträge zum Stichwort: COVID-19

Seit dem 27. September 2020 ist das Covid-19-Gesetz in Kraft. Es bietet die Grundlage für den Bundesrat, um gestützt darauf in den Verordnungen die „Covid-19-Massnahmen“ anzuordnen. In der vorliegenden Ausgabe des krfacts werden im Sinne eines Updates ausgewählte geltende und bereits wieder ausser Kraft gesetzte Regelungen des Bundes beleuchtet bzw. erwähnt. Stand: 18. Januar 2021.

Seit dem 27. September 2020 ist das Covid-19-Gesetz in Kraft. Es bietet die Grundlage für den Bundesrat, um gestützt darauf in den Verordnungen die „Covid-19-Massnahmen“ anzuordnen. In der vorliegenden Ausgabe des krfacts werden im Sinne eines Updates ausgewählte geltende und bereits wieder ausser Kraft gesetzte Regelungen des Bundes beleuchtet bzw. erwähnt. Stand: 04. Januar 2021.

Seit dem 11. Mai 2020 werden die Massnahmen im Zuge der COVID-19-Pandemie schrittweise gelockert. Seit der letzten Ausgabe des krfacts – Stand 17. Juni 2020 – hat der Bundesrat weitere Lockerungen erarbeitet. Hinzugekommen sind allerdings am 01. Juli 2020 auch weitere Massnahmen zwecks Eindämmung des Coronavirus. Diese – Stand. 07. Juli 2020 – sollen im Nachfolgenden kurz dargestellt werden.

Seit dem 11. Mai 2020 werden die Massnahmen im Zuge der COVID-19-Pandemie schrittweise gelockert und der Weg zurück zur Normalität geebnet. Zudem hat die Politik diverse Themen in Bezug auf die COVID-19-Pandemie aufgenommen und entsprechende Lösungen erarbeitet. Diese Umstände haben rechtliche Auswirkungen auf verschiedene Themenbereiche. Im Rahmen dieser krfacts Spezialausgabe werden einzelne Themen aufgegriffen und die Auswirkungen der Lockerungen und Änderungen – Stand 17. Juni 2020 – kurz dargestellt.

Die vom Bund erlassenen Massnahmen zur Reduzierung des Coronavirus haben Auswirkungen auf verschiedene Rechtsbereiche. Der Beitrag beleuchtet das Bau- und Immobilienrecht unter dem Aspekt des behördlich angeordneten Lockdowns.

Spezialausgabe Versammlungen von Gesellschaften inkl. Stockwerkeigentümerversammlung: Im Zusammenhang mit dem Coronavirus (COVID-19) und den damit einhergehenden Gegebenheiten ergeben sich neue rechtliche Fragestellungen, deren Beantwortung die Fachwelt momentan vor schwierige Aufgaben stellt. Angesichts der höchst komplexen Situation versuchen wir, möglichst einfache Informationen zu den rechtlichen Themen zu geben. Diese Spezialausgabe des krfacts informiert über die momentanen Vorschriften zu Versammlungen von Gesellschaften (Kap. I.) und Stockwerkeigentümerversammlungen (Kap. II.).

Im Zusammenhang mit dem Coronavirus (COVID-19) und den damit einhergehenden Einschränkungen für Unternehmen in verschiedenen Branchen ergeben sich zahlreiche neue und höchst spezifische rechtliche Fragestellungen zum Thema Insolvenz, deren Beantwortung die Fachwelt momentan vor schwierige Aufgaben stellt. Angesichts der komplexen und sich ständig verändernden Situation versuchen wir, verständliche Informationen zu diesen für viele Unternehmen existenziellen Themen zu geben. In dieser Spezialausgabe des krfacts wird zunächst die durch den Bundesrat am 16. April 2020 erlassene COVID-19- Verordnung Insolvenzrecht dargestellt.

Spezialausgabe Vertragsrecht und Überbrückungskredite: Im Zusammenhang mit dem Coronavirus (COVID-19) und der damit einhergehenden Gegebenheiten ergeben sich neue rechtliche Fragestellungen, deren Beantwortung die Fachwelt momentan vor schwierige Aufgaben stellt. Angesichts der höchst komplexen Situation versuchen wir, möglichst einfache Informationen zu den rechtlichen Themen zu geben. In dieser Spezialausgabe des krfacts werden das Vertragsrecht (I.) und die durch Bundesratsverordnung gewährten Überbrückungskredite (II.) dargestellt.

Die COVID-19 Pandemie hat in der Schweiz und international grosse Auswirkungen auf die Wirtschaft. Tausende Verträge können überhaupt nicht oder nicht im vorgesehenen Rahmen eingehalten werden. Es besteht Unsicherheit über die finanziellen und rechtlichen Folgen solcher Leistungsstörungen. Branchen- und Wirtschaftsverbände rufen ihre Mitglieder zurecht dazu auf, einvernehmliche Lösungen zu finden. Oft wird das gelingen, doch es ist davon auszugehen, dass zahlreiche Streitigkeiten von einer neutralen Instanz beurteilt werden müssen. Die private Schiedsgerichtsbarkeit kann helfen, diesen erhöhten Bedarf an Entscheiden effizient zu meistern. Schiedsgerichte können zeitnah und verbindlich entscheiden und so relativ schnell für Rechtssicherheit zwischen den Parteien sorgen.

Die vom Bundesrat zum Schutz der Bevölkerung im Zusammenhang mit der Ausbreitung des Coronavirus getroffenen Massnahmen haben auch Auswirkungen auf die Akteure im Gesundheitswesen. Mit dem vorliegenden krfacts möchten wir Sie gerne über 1) die Verschiebung von nicht dringenden Eingriffen und Therapien, 2) die Ausfuhrkontrollen von Schutzausrüstung, 3) die Versorgung mit wichtigen medizinischen Gütern und 4) die Patientenverfügungen informieren.