Alle Beiträge von Luca Eigensatz

Die Eidgenössische Volksinitiative «Für verantwortungsvolle Unternehmen – zum Schutz von Mensch und Umwelt» (sog. Konzernverantwortungsinitiative) wurde am 29. November 2020 abgelehnt. Folglich wird der indirekte Gegenvorschlag der Bundesversammlung umgesetzt. Neben den geplanten Gesetzesänderungen im Obligationenrecht (OR) liegt mittlerweile der Vorentwurf der dazugehörenden Bundesratsverordnung vor. Obschon die Referendumsfrist gegen die geplante Gesetzesänderung im OR und auch die Vernehmlassungsfrist für die neue Bundesratsverordnung noch laufen, ist es sinnvoll, sich bereits heute einen ersten Überblick über die möglichen künftigen Pflichten und die davon betroffenen Unternehmen zu verschaffen.

Seit dem 27. September 2020 ist das Covid-19-Gesetz in Kraft. Bekanntlich wird am 13. Juni 2021 über dieses Gesetz eine Volksabstimmung durchgeführt. Das Gesetz bietet die Grundlage für den Bundesrat, um gestützt darauf in den Verordnungen die „Covid-19-Massnahmen“ anzuordnen. In der vorliegenden Ausgabe des krfacts werden im Sinne eines Updates ausgewählte geltende Regelungen des Bundes beleuchtet bzw. erwähnt. Stand: 10. Juni 2021

In den letzten Monaten hat das Bundesgericht mehrere richtungsweisende Urteile gefällt, welche inskünftig für familienrechtliche Angelegenheiten von Bedeutung sein werden. Die wichtigsten Punkte daraus und auch von früheren Urteilen haben wir für Sie in dieser krfacts-Ausgabe zusammengefasst und in einem Beispiel verdeutlicht.

Mit dem Vaterschaftsurlaub wird Vätern und ihren Familien vor allem in der Startphase nach der Niederkunft unter die Arme gegriffen. Der vorliegende Artikel gibt Auskunft über die Anspruchsvoraussetzungen des Vaterschaftsurlaubs und dessen Entschädigung und beleuchtet einzelne arbeits- und sozialversicherungsrechtliche Auswirkungen und Probleme.

Seit dem 27. September 2020 ist das Covid-19-Gesetz in Kraft. Es bietet die Grundlage für den Bundesrat, um gestützt darauf in den Verordnungen die „Covid-19-Massnahmen“ anzuordnen. In der vorliegenden Ausgabe des krfacts werden im Sinne eines Updates ausgewählte geltende und bereits wieder ausser Kraft gesetzte Regelungen des Bundes beleuchtet bzw. erwähnt. Stand: 18. Januar 2021.

Seit dem 27. September 2020 ist das Covid-19-Gesetz in Kraft. Es bietet die Grundlage für den Bundesrat, um gestützt darauf in den Verordnungen die „Covid-19-Massnahmen“ anzuordnen. In der vorliegenden Ausgabe des krfacts werden im Sinne eines Updates ausgewählte geltende und bereits wieder ausser Kraft gesetzte Regelungen des Bundes beleuchtet bzw. erwähnt. Stand: 04. Januar 2021.

Bei diversen Bundeserlassen treten per 01. Januar / 01. Juli 2021 Änderungen in Kraft. Wir haben für Sie die wichtigsten Neuerungen ausgewählt und kurz zusammengefasst.

Bei diversen Bundeserlassen treten per 01. Januar / 01. Juli 2021 Änderungen in Kraft. Wir haben für Sie die wichtigsten Neuerungen ausgewählt und kurz zusammengefasst.

Grundsätzlich ist die Aus- und Weiterbildung ihrer Kinder eine elterliche Pflicht. Aber auch hier sind Grenzen gesetzt. Der Beitrag zeigt, welche familienrechtlichen Pflichten den Erziehungsberechtigten im Zusammenhang mit der Aus- und Weiterbildung ihrer Kinder obliegen.

Seit dem 11. Mai 2020 werden die Massnahmen im Zuge der COVID-19-Pandemie schrittweise gelockert. Seit der letzten Ausgabe des krfacts – Stand 17. Juni 2020 – hat der Bundesrat weitere Lockerungen erarbeitet. Hinzugekommen sind allerdings am 01. Juli 2020 auch weitere Massnahmen zwecks Eindämmung des Coronavirus. Diese – Stand. 07. Juli 2020 – sollen im Nachfolgenden kurz dargestellt werden.