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Alle Beiträge von Dr. iur. Irma Ambauen

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KMU-Magazin Nr. 04/05, April/Mai 2021

Was das neue Datenschutzgesetz für KMU bedeutet

Auch wenn zahlreiche Bestimmungen des neuen Bundesgesetzes über den Datenschutz (nDSG) nicht neu sind, kommt ihnen doch, nicht zuletzt wegen ausgebauter Durchset- zungsmechanismen, eine neue Bedeutung zu. Der Beitrag zeigt, an welchen Stellen für Schweizer KMU Handlungsbedarf besteht.

10.06.2021
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KMU-Magazin Nr. 3, März 2020

Wie Auto-Abonnements die Fuhrparkbeschaffung verändern

Anbieter von Auto-Abonnements sind im Aufwind. Gegen eine monatliche Gebühr kann der Kunde ein Fahrzeug mieten, ohne sich um die administrativen Angelegenheiten unddie Wartung kümmern zu müssen. Klingt verlockend, doch was steckt genau hinter diesen Angeboten?

20.05.2020
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krfacts Spezialausgabe 21. April 2020

Leistungsstörungen aufgrund der COVID-19 Pandemie: Private Schiedsgerichte können effizient und kompetent entscheiden

Die COVID-19 Pandemie hat in der Schweiz und international grosse Auswirkungen auf die Wirtschaft. Tausende Verträge können überhaupt nicht oder nicht im vorgesehenen Rahmen eingehalten werden. Es besteht Unsicherheit über die finanziellen und rechtlichen Folgen solcher Leistungsstörungen. Branchen- und Wirtschaftsverbände rufen ihre Mitglieder zurecht dazu auf, einvernehmliche Lösungen zu finden. Oft wird das gelingen, doch es ist davon auszugehen, dass zahlreiche Streitigkeiten von einer neutralen Instanz beurteilt werden müssen. Die private Schiedsgerichtsbarkeit kann helfen, diesen erhöhten Bedarf an Entscheiden effizient zu meistern. Schiedsgerichte können zeitnah und verbindlich entscheiden und so relativ schnell für Rechtssicherheit zwischen den Parteien sorgen.

21.04.2020
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krfacts Spezialausgabe 17. April 2020

COVID-19: Maßnahmen im Insolvenz- und Verfahrensrecht

Am 18. März 2020 beschloss der Bundesrat für den Bereich des Schuldbetreibungs- und Konkursrechts den ausserordentlichen Rechtsstillstand. Dieser gilt vom 19. März 2020 bis 04. April 2020 und betrifft das gesamte Gebiet der Schweiz. Seit dem 05. April 2020 gelten die ordentlichen Betreibungsferien, die am Sonntag 19. April 2020 enden. Während der Zeit des Rechtsstillstands und der Betreibungsferien werden grundsätzlich keine Betreibungshandlungen vorgenommen, d.h. Zahlungsbefehle werden beispielsweise nicht zugestellt. Von dieser Regelung sind jedoch Ausnahmen möglich, insbesondere wenn es um unaufschiebbare Maßnahmen zur Erhaltung von Vermögensgegenständen geht.

17.04.2020
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krfacts, Ausgabe November 2018

Neue Verjährungsfristen

Die Verjährung von Forderungen ist ein zentrales Instrument einer Rechtsordnung. Sie sorgt für Rechtssicherheit und trägt gleichzeitig zum Rechtsfrieden bei. Verjährte Forderungen können gegen den Willen einer Partei nicht mehr gerichtlich durchgesetzt werden. Wann eine Forderung verjährt, ist gesetzlich geregelt. Diese Regelungenwurden vom Parlament seit 2014 mehrfach diskutiert und nun teilweise revidiert. Die geänderten Bestimmungen treten (voraussichtlich) am 01 .Januar 2020 in Kraft; der Bundesrat hatdas Inkrafttreten noch festzulegen. Sie betreffen neben dem Obligationenrecht zahlreiche Spezialgesetze.

27.11.2018
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krfacts Ausgabe April 2018

Findet die EU-Datenschutzgrundverordnung auf Ihr Unternehmen Anwendung?

Am 25. Mai 2018 tritt die Europäische Datenschutzgrundverordnung (EU-DSGVO: Verordnung (EU) 2016/679 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 27. April 2016 zum Schutz natürlicher Personen bei der Verarbeitung personenbezogener Daten, zum freien Datenverkehr und zur Aufhebung der Richtlinie 95/46/EG (Datenschutz-Grundverordnung), ABl L 119/1) in Kraft. Die EU-DSGVO soll sicherstellen, dass die Rechte natürlicher Personen, die sich in der Europäischen Union (EU) befinden, bei der Verarbeitung von personenbezogenen Daten gewahrt werden. Um dieses Ziel zu erreichen, nimmt die EU auch Unternehmen in die Pflicht, welche ihren Sitz ausserhalb der EU haben. Entscheidend für die Anwendbarkeit der EU-DSGVO ist somit nicht nur, wo die Daten bearbeitet werden, sondern auch woher die Daten stammen. Die EU-DSGVO findet daher auf zahlreiche Schweizer Unternehmen Anwendung.

12.04.2018
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Jusletter, 6. November 2017

Irrungen und Wirrungen um die anwendbarelex arbitri, Bemerkungen zum Urteil des Bundesgerichts 4A_600/2016 vom 29. Juni 2017 (Michel Platini gegen FIFA)

Mit Urteil vom 29. Juni 2017 wies das Bundesgericht die Schiedsbeschwerde von Michel Platini gegen den Entscheid des Tribunal Arbitral du Sport (TAS) ab. Das Bundesgericht begründete das Urteil eingehend. Es erinnerte dabei anzahlreiche generelle Prinzipien seiner Rechtsprechung zur Schiedsbeschwerde. Gleichzeitig liess es einzelne Fragen unbeantwortet. Interessant sind insbesondere die bundesgerichtlichen Erwägungen zur anwendbaren lex arbitri,die im Folgenden näher erläutert werden.

06.11.2017
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KMU-Magazin Nr. 8, August 2017

Fuhrpark und Arbeitsrecht: Was Arbeitgeber zu beachten haben

Ein gutes Flottenmanagement ist nicht nur betriebswirtschaftlich, sondern auch rechtlich komplex. Daher verlangt es klare Regelungen zwischen Arbeitgeber und Arbeitnehmer. Dieser Beitrag beschreibt die wichtigsten Aspekte.

17.08.2017
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Clinicum 4-16, Ein Spannungsfeld zwischen Planung, Politik und Wettbewerb

Heisses Eisen Spitalplanung

Am 1. Januar 2009 trat die neue Spitalfinanzierung in Kraft und mit ihr eine ganze Reihe von Gesetzes­änderungen im Krankenversicherungsgesetz (KVG) und der dazu gehörenden Verordnung (KVV). Ziel der Revision war es u.a., mehr Wettbewerb in die Schweizer Spitallandschaft zu bringen. Der Wettbewerb sollte die bis anhin geltende staatliche Planung so ergänzen, dass einerseits die Versorgung aller Versicher­ten sichergestellt ist und andererseits die Ressourcen optimal genutzt werden.

22.08.2016
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KMU-Magazin Nr. 6, Juni 2016

Gerichtsstands- und Schiedsklauseln in Verträgen

Unklare oder gar widersprüchliche Gerichtsstands- oder Schiedsklauseln führen in vielen Fällen zu einem Streit um die gerichtliche Zuständigkeit. Es lohnt sich daher, der Gerichtsstands- oder Schiedsklausel bei Vertragsabschluss gebührende Aufmerksamkeit zu schenken. Ein Überblick.

27.05.2016
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